Monat: November 2007

Klausurtagung der CDU Harburg

Mehr als 50 Mandatsträger der Harburger CDU aus der Bezirksversammlungsfraktion, den Unterausschüssen, den Ortsausschüssen, den Deputationen und der Bürgerschaft haben im Berghotel „Hamburg Blick“ in Hausbruch an einer Klausurtagung teilgenommen. Der Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer gab einleitend einen Überblick über die geleistete Arbeit in der Legislaturperiode. Dieser bezog sich auch auf die überwiegend reibungslose Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner und der Verwaltung. Die Teilnehmer stellten übereinstimmend fest, dass Harburg unter der Führung der CDU erstmals Gewicht und Stimme auch nördlich der Elbe erhalten habe und von Senatoren und Staatsräten im Rahmen einer konstruktiven Zusammenarbeit auch wahrgenommen werde.

Schwerpunktthema war eine mehrstündige Diskussion mit dem Wissenschaftssenator Jörg Draeger. Dabei wurden insbesondere zwei für die Entwicklung Harburgs aus Sicht der CDU in Zukunft sehr bedeutsame Projekte erörtert.

Nach Angaben von Ralf-Dieter Fischer macht die vom Senat beschlossene Verlagerung der Wissenschaftsbehörde nach Harburg gute Fortschritte. Es ist zwischenzeitlich klar, dass es nicht nur zu einer bloßen Verlagerung der bisherigen Behörde kommen wird, sondern dass im Hinblick auf die Strategie der „Wachsenden Stadt“, die sich daraus ergebende Ansiedlungspolitik und bevorstehende strukturelle Veränderungen auch Signale für eine zukunftsorientierte und zukunftsgerechte Stadt gegeben werden. Daher werden im Rahmen der Gesamtkonzeption auch Teile anderer Fachbehörden mit nach Harburg umziehen. Stichworte sind hier die Strategie Talentstadt, die Metropolregion, Marketing und die Zielgruppe künstlerischer und kreativer Bereich.

Nach Angaben von Senator Draeger wird ein Umzug bereits für die zweite Hälfte 2008 angestrebt. Die Standortfrage ist noch nicht entschieden. Hier sei der Vorschlag der Übernahme des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Phoenix AG mit positivem Ergebnis geprüft worden, weil das Areal nicht nur verkehrsgünstig liege, sondern auch Erweiterungsmöglichkeiten biete. Allerdings müsse sich der Senat im Hinblick auf Miethöhe auf die Anmietung anderer Flächen oder sogar einen Neubau an geeigneter Stelle offen halten.

Darüber hinaus legt die CDU-Fraktion in Harburg besonderen Wert auf die baldige Realisierung des fünften Bauabschnittes der Technischen Universität Hamburg-Harburg. Diese ist für die Fraktion ein unverzichtbarer Bestandteil der Zukunftsentwicklung des Bezirkes. Die CDU Harburg trägt den Gedanken mit, das Fächerspektrum sinnvoll zu erweitern und Betriebswirtschaftslehre mit den Bereichen der Ingenieurwissenschaften zu verknüpfen. Die großzügige Spende des Mäzens Kühne ermögliche Einrichtung und Betrieb einer „Business School“.

In diesem Zusammenhang wurde sehr eingehend die Nutzung der am Schwarzenberg vorhandenen Pionierkaserne erörtert. Das Gebäude ist offenbar in einem derart schlechten Zustand, so dass Gutachten erstellt werden müssen, um zu klären, ob es überhaupt noch nutzbar und umbaubar sei. Allerdings legt die Fraktion Wert darauf, dass Vorrang die Entwicklung der Technischen Universität habe. Sollte überhaupt ein Erhalt der Kaserne in Betracht kommen, müsste dieses auch unter den Aspekt der Funktionalität, etwaiger Mehrkosten und der Energieeffizienz geprüft werden. Darüber hinaus ist zu beachten, dass die Studentenschaft bereit ist, sich an der Mitfinanzierung eines Neubaus durch eigene Beiträge (Studiengebühren) zu beteiligen. Nach Angaben von Senator Draeger dürfte bei einer Entscheidung im Frühjahr 2008 mit der Fertigstellung des fünften Bauabschnitts bis 2011 gerechnet werden.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Ralf-Dieter Fischer bezeichnete die bevorstehende Errichtung der zukunftsweisenden öffentlichen Gebäude als einen weiteren Mosaikstein für die spannende Entwicklung Harburgs von einem vernachlässigten Industriestandort zu einer modernen, ansprechenden und von den Menschen positiv empfundenen Dienstleistungsregion.

Ralf-Dieter Fischer

Fraktionsvorsitzender