Die Harburger Bezirksversammlung

Auf diesen Seiten können Sie sich über die Bezirksversammlung Harburg im informieren.

Links finden Sie die Anträge der CDU in der Bezirksversammlung Harburg sowie die Abgeordneten und zugewählten Bürger der CDU-Fraktion Harburg.

Interessante Informationen rund um die Bezirksversammlungswahl 2008 und 2011 finden Sie auf unseren Seiten in der Rubrik "Wahlen":

• Bezirksversammlungswahl 2011
  
  
• Bezirksversammlungswahl 2008

Die Homepage der Harburger CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung finden Sie hier:

• Homepage der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung

Informationen zur Bezirksversammlung Harburg:

Bezirksversammlung (BV) ist in Hamburg die Bezeichnung für die Volksvertretung auf der Ebene unterhalb der Gemeinde in den sieben Hamburger Bezirken Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, Harburg und Wandsbek.

Die Bevölkerung wirkt insbesondere durch die Bezirksversammlung (BV) an den Angelegenheiten des Bezirks und den Aufgaben des Bezirksamtes mit. Jede Versammlung besteht seit den Wahlen 2008 aus 45 bis 57 Mitgliedern. Sie wählt seit 1978 den Bezirksamtsleiter (vorher: Ernennung durch den Senat). Die Beschlüsse und Aufträge sind Anregung für das Verwaltungshandeln der jeweiligen Bezirksämter. In der Einheitsgemeinde Hamburg verfügen die Bezirksversammlung nicht über das Recht, eine Gebührensatzung zu beschließen. Die Einflußmöglichkeiten der Bezirksversammlungen wurden mit der Bezirksverwaltungsreform 2007 deutlich erweitert. Bei besonders wichtigen Entscheidungen haben Senat und Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg das Recht, die Angelegenheiten an sich zu ziehen.

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen sowie Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger), die das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in dem jeweiligen Bezirk ihre Wohnung haben.

Die Anzahl der Sitze wechselte seit dem ersten Bezirksverwaltungsgesetz von 1949 mehrfach: Damals wurden für fünf Bezirksversammlungen je 40 Abgeordnete festgelegt, nur Wandsbek und Harburg erhielten 50. 1974 wurde die Anzahl einheitlich auf 40 begrenzt, 1993 auf 41 erhöht (um Patt-Situationen bei Abstimmungen zu vermeiden).

Mit Wirkung der Wahlen vom 24. Februar 2008 wurde die Anzahl der Mandate nach der Einwohnerzahl der Bezirke gestaffelt: Seitdem werden in Bezirken mit bis zu 150.000 Einwohnern 45, in solchen mit bis zu 400.000 Einwohnern 51 und in Bezirken mit über 400.000 Einwohnern 57 Mitglieder gewählt. Das ergibt in fünf Bezirksversammlungen je 51, in Bergedorf 45 und in Wandsbek 57 Sitze.

Für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg wurde der Bezirk in zwei Wahlkreise eingeteilt:

• Wahlkreis 16 - Harburg sowie
• Wahlkreis 17 - Süderelbe.

In der Bezirksversammlung Harburg regierte zwischen 2004 und 2011 eine schwarz-grüne Koalition. Nach der Wahl 2008 waren fünf Fraktionen in der Bezirksversammlung vertreten: CDU 21 Sitze, SPD 18 Sitze, GAL 5 Sitze, LINKE 4 Sitze, FDP 3 Sitze. Die Wahl 2011 brachte herbe Verluste für die CDU mit sich: CDU 14 Sitze, SPD 26 Sitze, GAL 5 Sitze, LINKE 3 Sitze, FDP 3 Sitze

• Bezirksamtsleiter ist der Jurist Torsten Meinberg (CDU).
  
• Vorsitzender der Bezirksversammlung Harburg ist der Dipl. Betriebswirt  Manfred Schulz (SPD)
  
• CDU-Fraktionsvorsitzender in Harburg ist der Rechtsanwalt Ralf-Dieter Fischer.

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